[CanG] CanG Protokollerklärung: Bedeutung & Auswirkungen für CSCs
Verfasst: Fr 22. Mär 2024, 21:11
Spannende Bundesrats-Abstimmung mit Happy End
Nun ist es vollbracht: Das CanG hat den Bundesrat mit breiter Mehrheit passiert. Eine Protokollerklärung der Bundesregierung hat dabei geholfen. Seit der Abstimmung im Bundestag am 23. Februar war die Spannung schwer zu ertragen, denn es stand die Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat im Raum, die mindestens zu mehreren Monaten Verzögerung geführt hätte.
https://csc-maps.de/cang-protokollerkla ... bedeutung/
Nun ist es vollbracht: Das CanG hat den Bundesrat mit breiter Mehrheit passiert. Eine Protokollerklärung der Bundesregierung hat dabei geholfen. Seit der Abstimmung im Bundestag am 23. Februar war die Spannung schwer zu ertragen, denn es stand die Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat im Raum, die mindestens zu mehreren Monaten Verzögerung geführt hätte.
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